eBook: Anweisung Nr. 74/84 Ordnungswidrigkeiten von Bürgern nichtsozialistischer Staaten

 Diese Anweisung des Ministeriums des Innern bzw. der Volkspolizei der DDR regelt die Behandlung von Ordnungswidrigkeiten, die durch Bürger nichtsozialisitischer Staaten begangen wurden.

Aus dem Inhalt:
  • Grundsätze
  • II. Befugnisse zur Durchführung von Ordnungsstrafverfahren und Ermächtigungen zum Ausspruch von Verwarnungen mit Ordnungsgeld
  • III. Durchführung von Ordnungsstrafverfahren
  • IV. Ausspruch von Verwarnungen mit Ordnungsgeld
  • V. Zuführungen
  • VI. Maßnahmen bei beeinträchtigter Fahrtüchtigkeit von Fahrzeugführern oder technischen Mängeln an Fahrzeugen
  • VII. Schlussbestimmungen
  • Anlage 1: Richtwerte zur Ahndung von typischen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, die von Bürgern nichtsozialistischer Staaten und von Westberlinern begangen werden
  • Anlage 2: Richtwerte zur Ahndung von typischen Ordnungswidrigkeiten im Binnenwasserstraßenverkehr, die von Bürgern nichtsozialistischer Staaten und von Westberlinern begangen wurden
  • Anlage 3: Richtwerte zur Ahndung von typischen Ordnungswidrigkeiten im Eisenbahnverkehr, die von Bürgern nichtsozialistischer Staaten und von Westberlinern begangen wurden
  • Anlage 4: Richtwerte zur Ahndung von Verstößen gegen die Anordnung über Paß- und Visaangelegenheiten
  • Transitvisum Muster 1 bis 10
  • Anlage 5: Richtwerte zur Ahndung von Verstößen gegen die Meldeordnung der D
  • Anlage 6: Orientierungen zur Beantwortung von Beschwerden und Eingaben von Bürgern nichtsozialistischer Staaten und ständigen Einwohnern von Westberlin im Zusammenhang mit der Bezahlung von Ordnungsstrafen in konvertierbaren Devisen
  • Anlage 7: Hinweis
  • Anlage 8: Hinweise zur Ahndung des Abweichens von der kürzesten Fahrtstrecke durch Nutzung offensichtlicher Umwege beim Transit gemäß Anlage 4 Ziff. 4

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